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rtung der Vereine gestärkt werden. Ein wirtschaftlicher Umgang mit den gemeindeeigenen Gebäuden und Gegenständen sowie eine enge Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und den Vereinen ist dabei Voraussetzung [...] enthalten: Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, aktiv oder passiv, Jugendlicher oder Erwachsener, sowie Summen der jeweiligen Mitglieder zu dem Stichtag. Bei Nichteinhaltung der Termine kann keine Förderung [...] derung, 01.01.2019 - 1 - - - Richtlinie über die Förderung von Vereinen in der Gemeinde Hochdorf Gültig ab 01.01.2019 Richtlinien Vereinsförderung, 01.01.2019 - 2 - Vorwort Vereine sind in der Gemeinde[mehr]

wird mitgerechnet) für Schriftstücke, 9.1.1. die in deutscher Sprache abgefasst sind € 15,00 je Viertelstunde 9.1.2. die in fremder Sprache abgefasst sind € 15,00 je Viertelstunde 9.1.3. in tabellarischer [...] keine Gebühr erhoben wird. (2) Auslagen nach Abs. 1 Satz 2 sind insbesondere a) Gebühren für Telekommunikation b) Reisekosten c) Kosten öffentlicher Bekanntmachungen d) Vergütungen für Zeugen und Sachverständige [...] und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist. € 15,00 je Viertelstunde 2.2. Ablehnung[mehr]

des Baugesetzbuchs (BauGB) sowie der §§ 2 und 26 Abs. 1 S. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hochdorf [...] einschließlich deren Durchführungsdauer ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans in Verbindung mit den in der Anlage dargestellten Grundsätzen. Der Bebauungsplan kann im Einzelfall von den in [...] der Gemeinde geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 06. Oktober 2020 (GBl [...] Durchsagen. § 3 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb der im Zusammenhang bebauten Gebiete oder in der Nähe von Wohngebäuden darf kein Lärm nach außen dringen, durch den[mehr]

Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht - Satzung) vom 24.09.2024 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-W [...] gekennzeichnete Flächen. (4) Friedhof-, Kirch- und Schulwege sowie Wander- und sonstige Fußwege (z.B. Verbindungs- und Abkürzungswege) sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten Flächen, die nicht [...] ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1 Meter Breite zu räumen. Bei Fußwegen besteht diese Verpflichtung für die Mitte des Fußweges. (2) Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen[mehr]

von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 50 und 52 des Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württemberg und §§ 1, 4 und 16 des [...] der Gemeinde geltend ge- macht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande ge- kommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,[mehr]

anzuschließen. (2) Von der Verpflichtung zum Anschluss wird der Grundstückseigentümer auf Antrag befreit, wenn der Anschluss ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des G [...] tatsächlich Wasser entnimmt. § 3 Anschluss- und Benutzungsrecht (1) Jeder Eigentümer eines im Gebiet der Gemeinde liegenden Grundstücks ist berechtigt, den Anschluss seines Grundstücks an die Wasserv [...] Gartenbewässerung. (2) Von der Verpflichtung zur Benutzung wird der Wasserabnehmer auf Antrag befreit, wenn die Benutzung ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls[mehr]

anzuschließen. (2) Von der Verpflichtung zum Anschluss wird der Grundstückseigentümer auf Antrag befreit, wenn der Anschluss ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des G [...] tatsächlich Wasser entnimmt. § 3 Anschluss- und Benutzungsrecht (1) Jeder Eigentümer eines im Gebiet der Gemeinde liegenden Grundstücks ist berechtigt, den Anschluss seines Grundstücks an die Wasserv [...] Gartenbewässerung. (2) Von der Verpflichtung zur Benutzung wird der Wasserabnehmer auf Antrag befreit, wenn die Benutzung ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls[mehr]

Eigentümer neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht beginnt am ersten Tag des auf den Beginn des Haltens folgenden Ka- lendermonats, frühestens [...] die Hundehaltung bereits am 1. Tag eines Kalendermonats, so beginnt auch die Steuerpflicht mit diesem Tag. (2) Die Steuerpflicht endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung been- det wird [...] drei Monate alten Hund. (3) Beginnt die Steuerpflicht im Laufe des Kalenderjahres, so entsteht die Steuerschuld für dieses Kalenderjahr mit dem Beginn der Steuerpflicht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt[mehr]

der Gemeinde geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]