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Ihrer PIN wieder zur Verfügung. • Von der Deutschen Post wird nur die Sendung mit dem Ausweisdokument übergeben. Alte Ausweise werden vom Personal der Post weder entwertet noch zum Rücktransport an die Behörde [...] Versand des Ausweises* nach Hause * Gültig für Personalausweis, Reisepass, elektronischer Aufenthaltstitel, Reiseausweis, eID-Karte Ihr Ausweisdokument kann innerhalb Deutschlands auf Wunsch direkt nach [...] Der Versand-Service kostet 15,00 € zusätzlich zur Ausweisgebühr. Der Zustelldienst, die Deutsche Post AG, informiert Sie gern per E-Mail über den voraussichtlichen Zustelltag. Die Sendung wird ausschließlich[mehr]

(FwES) (in der Fassung vom 26.07.2023) Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Hochdorf [...] der Gemeinde gel- tend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zu- stande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,[mehr]

30 Uhr zu schließen. § 3 Geltungsbereich Die Benutzungsordnung ist für den Veranstalter ebenso verbindlich wie für den Teilnehmer oder Besucher einer in der Sporthalle stattfindenden Veranstaltung. Sie [...] Übungsbetrieb der örtlichen Vereine erfolgt anhand eines Belegungsplanes, der von der Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Vereinen erstellt wird. (2) Bei Überschneidungen von Belegungen entscheidet die Gemeinde [...] muss der verantwortliche Leiter hinreichend benannt sein. (2) Veranstaltungswünsche für denselben Termin sind aufeinander abzustimmen. Im Zweifelsfall entscheidet bei gleich qualifizierten Anträgen der[mehr]

.............. 4 II. Anschluss und Benutzung .................................................................................. 5 § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung ... [...] nur in Ausnahmesituationen (zum Beispiel Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen [...] kann die Gemeinde den vorläufigen Anschluss an eine andere öffentliche Abwasseranlage gestatten oder verlangen. § 5 Befreiungen Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grundstücks an die öffentliche[mehr]

(6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71a [...] der §§ 12 Abs. 2, 13, Abs. 1, 15, Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs.3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Ko [...] Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen durch eine Umbettung entstehen, es sei[mehr]

er Elternteil verpflichtet sich, bei Aufnahme des Kindes der Betreuungsleitung die Anschrift sowie eine Telefonnummer mitzuteilen, unter der diese/r im Krankheitsfall oder bei anderen auftretenden Notfällen [...] in der Gemeinde Hochdorf Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO – in Verbindung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 18.03.2025 folgende Satzung [...] Die Gebührenpflicht entsteht zum Anfang des Monats, in dem das Kind betreut wird oder hierfür verbindlich angemeldet ist. Sie wird für jeden vollen Monat erhoben. (2) Die Gebühr wird jeweils zum ersten[mehr]

in der Gemeinde Hochdorf Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO – in Verbindung mit §§ 2, 13 und 19 Kommunalabgabengesetz (KAG) hat der Gemeinderat am 18.03.2025 folgende Satzung [...] Gebührenpflicht entsteht zum Anfang des Monats, in dem das Kind die Einrichtung besucht oder hierfür verbindlich angemeldet ist. Sie wird für jeden vollen Monat erhoben, Ausnahme kann der erste Monat der Neuaufnahme[mehr]

Streupflicht Dem Benutzer obliegt die Räum- und Streupflicht nach der örtlichen Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) [...] 2. (3) Eine vorübergehende Nichtbenutzung der Unterkunft entbindet den Benutzer nicht von der Verpflichtung, die Gebühren entsprechend Abs. 1 und 2 vollständig zu entrichten. IV. Schlussbestimmungen § 16 [...] der Gemeinde geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die[mehr]

.............. 4 II. Anschluss und Benutzung .................................................................................. 5 § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung ... [...] nur in Ausnahmesituationen (zum Beispiel Starkregen) erfolgt. II. Anschluss und Benutzung § 3 Berechtigung und Verpflichtung zum Anschluss und zur Benutzung (1) Die Eigentümer von Grundstücken, auf denen [...] kann die Gemeinde den vorläufigen Anschluss an eine andere öffentliche Abwasseranlage gestatten oder verlangen. § 5 Befreiungen Von der Verpflichtung zum Anschluss seines Grundstücks an die öffentliche[mehr]

Überlassung der Einrichtungen besteht nicht. (6) Diese Benutzungsordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich in den Hallen einschließlich ihrer Nebenräume und Außenanlagen aufhalten. Mit dem Betreten [...] tänden oder am Gebäude sind unverzüglich bei der Gemeindeverwaltung zu melden. Verpflichtet zur Meldung ist neben dem Verursacher auch der Veranstalter. (4) Der Müll ist in den Gemeindehallen in die dafür [...] der Gemeinde gel- tend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zu- stande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung,[mehr]