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Vergabe 10. Verwaltungsgebührenkalkulation 11. Gebühren für die Wasserversorgung - Gebührenkalkulation für die Jahre 2021 bis 2023 - Beschlussfassung über die Gebührensätze 11.a. Gebühren für die Abwa [...] Abwasserbeseitigung - Gebührenkalkulation für die Jahre 2021 bis 2023 - Beschlussfassung über die Gebührensätze 11.b. Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 10.10.2017 11.c. Änderung der Abwassersatzung [...] Gemeinderat berät über die Neuan- schaffung der EDV. TOP 10 Das Verwaltungsgebührenverzeichnis soll neu überprüft werden und die Verwaltungsgebühren neu kalkuliert wer- den. Der Gemeinderat berät über das weitere[mehr]

erfüllen, können von der Gemeinde zugelassen sein. Die Lage und Größe des Grabes, die Ruhezeit, die Gebühren und weitere Details, z.B. zur Grabpflege, stehen in der Satzung der jeweiligen Friedhofsverwaltung[mehr]

deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen, wenn Sie sich von einem Patentanwalt beraten [...] Verhältnissen ab. Hinweis: Neben der Verfahrenskostenhilfe besteht auch die Möglichkeit, dass Jahresgebühren für Patente gestundet oder erlassen werden. Für Verfahren nach dem Markengesetz wird jedoch keine[mehr]

kann dieser sie auch registrieren lassen. Der Notar erhält für die Registrierung keine eigenen Gebühren und berechnet Ihnen zusätzlich zu der Beurkundungsgebühr nur die niedrigere Registrierungsgebühr[mehr]

jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt. § 14 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die Gebührenpflicht beginnt mit dem Einzug in die Un- terkunft [...] schriftliche Verfügung (§ 3 Abs. 2 Satz 1). III. Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 12 Gebührenpflicht und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- [...] gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner. § 13 Gebührenmaßstab und Gebührenhöhe Unterkunft Staufer Straße 4, Schweinhausen (Mietobjekt) Personenbezogene Gebühr ohne Betriebskosten zuzüglich personenbezogener[mehr]

Notfallbetreuungen statt. Der Gemein- derat berät über die Erhebung von Gebühren während der Schließzeit und die Höhe der Gebühren in der Notfallbe- treuung. TOP 6 Im Juli 2017 hat der Gemeinderat beschlossen [...] auf dem Grundstück Flst. Nr. 160, Gemarkung Schweinhausen - Stellungnahme der Gemeinde 5. Kindergartengebühren in der Corona-Krise 6. Schulträgereigener Schülerverkehr 7. Annahme von Spenden 8. Bekanntgaben[mehr]

zugestimmt. Kindergartengebühren in der Corona-Krise Vom 17.03.2020 bis 19.05.2020 waren die Kindergärten und die Grundschule geschlossen. Die Kindergartensatzung der Gemeinde regelt, dass Gebühren auch bei [...] Situation den Eltern entgegen zu kommen und entgegen der Satzung für die Monate April und Mai keine Gebühren zu erheben. Trotz Schließung fand und findet in den Einrichtungen eine Notbetreuung statt. Der [...] oder Weitergabe Ihrer Daten an unbeteiligte Dritte wird ausgeschlossen. In dem Fall eines gebührenpflichtigen Vorgangs übermitteln wir zur Abwicklung der Bezahlung Ihre bezahlrelevanten Daten an den e[mehr]

Einrich- tungen der Gemeinden für deren Benutzung Gebühren auf der Grundlage von §§ 13ff KAG erhoben werden. Aufgrund der erfolgten Neukalkulation der Gebühren wird über die Änderungssatzung zu der Satzung [...] 20.00 Uhr im Gebhard Müller Haus in Füramoos statt. Referentin ist Frau Marianne Neher. Die Teilnahmegebühren betragen 5,- €, eine Anmeldung ist bis 19.09.2022, bei der Kath. Erwachsenen, erforderlich.[mehr]

verkaufen, im eigenen Unternehmen einsetzen oder eine oder mehrere Lizenzen vergeben). Patente sind mit Gebühren verbunden, die sich gerade für Einzelerfinderinnen und Einzelerfinder und kleine Unternehmen nicht[mehr]

Tipp: Wenn Sie sich die Gebühren (Elternbeiträge) für die Kinderbetreuung aufgrund Ihrer finanziellen Verhältnisse nicht leisten können, können Sie beantragen, dass die Gebühr ganz oder teilweise erlassen[mehr]